© Sabine Ibing, Lorib GmbH
Autorin Sabine Ibing
»Wirklich erfolgreich ist man eben nicht als One-Man-Show. Die Verantwortung von Führung besteht darin, kompetente und vertrauenswürdige Leute für sich zu gewinnen – und ihnen das Vertrauen und die erforderlichen Freiräume für ihre Arbeit zu geben.« Die FDP flog 2013 aus dem Bundestag und verschwand in der Versenkung, in der Bedeutungslosigkeit. Doch die Freien Demokraten gaben nicht auf. Allen voran Christian Lindner, was ihm auch den Ruf einer »One-Man-Show« einbrachte. Aber wie soll einer alleine das alles stemmen? Natürlich hat er ein Team hinter sich. Vom Absturz 2013 in die »Schattenjahre« und 2017 zurück ins Parlament. Über die harte Zeit dazwischen kämpfen die Freien Demokraten für den Wiedereinstieg ins Bundesparlament, in die Länderparlamente. Davon handelt das Buch, tagebuchartig, unter anderem. Kurz skizziert Christian Lindner seinen politischen Weg zur FDP. Was hat damals zum Absturz der Partei geführt und wofür steht die Partei heute? Das Buch endet mit dem Einzug ins Parlament und heute, ein paar Wochen später, wissen wir, die FDP ist aus den Sondierungsgesprächen für »Jamaika« ausgestiegen. Wer verstehen möchte, warum das so ist, sollte dieses Buch lesen. Wolfgang Kubicki wurde die Tage von der NZZ gefragt, ob es wirklich keine Einigung gegeben hätte, die Grünen und die CDU behaupten ja. »Nennen Sie es ein Wintermärchen. Ich frage Union und Grüne immer wieder: Worauf habt ihr euch denn geeinigt? Ich kriege keine Antwort. Beim Familiennachzug, bei der Frage der sicheren Herkunftsländer, bei der Mütterrente: Überall stellt man fest, dass man sich gar nicht nahe war. Und jetzt wird dieses Märchen erzählt, dass die FDP kurz vor dem Erfolg ihres Lebens panisch aufgestanden und vom Tisch weggerannt sei, aus Angst zu regieren. Um diese Geschichte zu glauben, muss man viel geraucht haben«, so Kubicki. Warum haben die Freien Demokraten in den Sondierungsgesprächen auf eine Festlegung bestimmter Punkte gepocht? Warum hat es ihnen nicht gereicht, schlicht darüber geredet zu haben, wie es Frau Merkel gern gesehen hätte? 2013: »So fand sich aufgrund eines Tauschgeschäfts am Ende das Betreuungsgeld im fertigen Koalitionsertrag. Es war ein Mammutprogramm – zu viele Prüfaufträge, wenig konkrete Absichten. Es fehlte die Zeit, weil die Regierung rasch gebildet werden sollte. … Regieren wollten wir dennoch, also hatten wir auch Formelkompromisse als Durchbruch für die Öffentlichkeit inszeniert. ›20 von 20 Kernforderungen gegen die Union durchgesetzt‹, hieß es. Das schürte Erwartungen in der Öffentlichkeit – und bei uns selbst.« Und in der Folge wurden die Prüfaufträge nicht verfolgt, die FDP verlor ihr Gesicht. Aber das war natürlich nicht alles. Eine schwache Führung und Flügelkämpfe innerhalb der Partei gaben ein schlechtes Außenbild. Lindner beschreibt, wie die Partei sich Stück für Stück davon befreite, zurück zu den Wurzeln fand, der Selbsterneuerungsprozess zurück zu den liberalen Wurzeln. Dabei zeigt Linder die Positionen der FDP, wo sie sich mit anderen Parteien schneiden und wo sie sich unterscheiden. Es gibt Gemeinsamkeiten mit den Grünen, eine Wählerklientel mit überdurchschnittlichem Bildungsstand, Bürgerrechte, ähnliche Standpunkte zur Inneren Sicherheit und zu Fragen der Gesellschaftspolitik. Doch es existierten auch genügend Gegensätze. »… damit man auch den gemeinsamen Zielort erreicht und nicht ganz woanders rauskommt. … Es empfiehlt sich immer, Dinge klar zu verabreden. … Ein Prüfauftrag bedeutet doch nur: Aus dem Auge, aus dem Sinn« Man versteht die Position der heutigen Freien Demokraten, nur mit einem festen Papier aus den Verhandlungen herauszugehen, sich nicht mit Prüfaufträgen abspeisen zu lassen, die dann in der Regierungszeit vom Tisch gefegt werden, da sie nie festgezurrt wurden. »Wir schaffen das!« ist zu wenig, das Vertrauen zu den gleichen Leuten von damals ist noch nicht wiederhergestellt. Zu schwer war der Weg zurück, zu schmerzhaft die Erfahrung, wenn das Vertrauen der Wählerschaft bricht. »Niemand hat die FDP mehr besiegt als sie sich selbst.« Selbstkritisch mit sich und der Partei blickt Lindner zurück. Auch auf seine Zwitterposition als Generalsekretär der Bundespartei und gleichzeitig von NRW. Gleichzeitig verschiedene Positionen vertreten zu müssen, um keinen Vorsitzenden zu brüskieren, lieber den Mund zu halten, bzw. drum herum zu reden, sich dabei lächerlich zu machen, ein schmerzlicher Prozess. In der Regierung habe man liberale Positionen nicht mehr durchsetzen können. »Niemand sollte daher so mächtig werden, dass er mit Steuergeld gerettet werden muss oder anderen die Spielregeln selbstherrlich diktieren kann – wer das geschehen lässt, der darf sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in die freiheitliche Wirtschaftsordnung nachlässt.« Christian Lindner spricht über Bildungspolitik, die Vorstellung der Liberalen, vernünftige Kindergärten für alle Kinder zu schaffen, die Schulen zu stärken, sie gut auszubauen, die Erzieher und Lehrer wertzuschätzen, sie gut weiterzubilden und zu bezahlen. Er schreibt, für ihn bedeutet Gerechtigkeit, gleiches Startkapital zu haben, eine gute Bildung muss für alle gleich sein, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, wer den besten Nachhilfeunterricht bezahlen kann, die bestausgerüsteten Bildungseinrichtungen besuchen darf. Und er erklärt, warum er nicht über Familiennachzug diskutieren will, sondern über ein Einwanderungsgesetz, in dem der Familiennachzug ein Teil sein könnte. Digitalisierung, Europapolitik, Finanzpolitik, klar definiert Lindner seine Positionen. »Für mich ist klar, dass bei Menschen zu uns kommen, ein Wechsel des Status sein muss: Jemand kommt als Flüchtling, aber er integriert sich so gut, dass er danach ein legales und dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten kann, auch wenn der eigentliche Schutzgrund entfallen ist.« Jürgen Möllemann, Guido Westerwelle, Philipp Rösler sind Vergangenheit, Schatten, über die man springen muss, aber auch Vorbilder wie Heuss, Genscher und Scheel stehen für die Liberalen. Ein Erfahrungsbericht, persönlich, gespickt mit kleinen Berichten aus Lindners Leben, Einsichten, Weitsichten?, die Beschreibung des harten Wegs im Wahlkampf, on the road again. Lindner erzählt, wie er sich Freiraum schafft, um nicht ganz aufgefressen zu werden vom Politikbetrieb, er erklärt die liberalen Positionen, setzt sich mit anderen Parteien auseinander, eine Mischung aus Tagebuch, Rückblick und Zukunft. »Anders gesagt: Eine Freiheit, die nicht auch im Einzelfall missbraucht werden kann, ist keine Freiheit. Als sittliches Prinzip muss ihr aber die Zuweisung und Übernahme von Verantwortung gegenüberstehen.« Haben die Liberalen bei »Jamaika« gekniffen? Nach der Lektüre dieses Buchs wird sich jeder sein eigenes Bild machen können, denn es endet vor den Verhandlungen mit dem Einzug zurück ins Parlament. Zurück zu Liste Rezension Sachbücher Literaturblog Sabine Ibing
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Schattenjahre von Christian Lindner